Bundespräsident Christian Wulff hat das Amt zügig für seine Nachfolge frei gemacht | Politik | Deutchland | News

Freitag, den 17. Februar 2012
Am Morgen hatten sich die Gerüchte immer weiter verdichtet, daß Christian Wulfff zurücktreten wird.
Es war für ihn wohl die bitterste aber dennoch unausweichliche Entscheidung nach dem Dauerfeuer der Kritik der letzten Wochen.

Noch nie in der Geschichte Deutschlands hat eine Staatsanwaltschaft gegen das Staatsoberhaupt ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte die »Aufhebung von Wulff's Immunität beantragt«.
Christian Wulff hat seine Chancen mehrfach verspielt. Mit seinem Abgang hat er einen längst überfälligen Schritt vollzogen.
In den Umfragen hatten ihm immer mehr Deutsche das Vertrauen abgesprochen.

Das höchste Amt in unserem Staat und die politische Kultur sind schwer beschädigt, daß es schwer wird ihm national und international zu einem neuem Vertrauen zu verhelfen.
Die Bundesrepublik braucht einen Präsidenten oder Präsidentin des Vertrauens mit einer politischen Autorität die dem Amt wieder zu verdienten Würden verhelfen.

Kanzlerin Angela Merkel hatte in der nachfolgenden Pressekonferenz sein Scheiden mit tiefsten Bedauern und größten Respekt für seine politische Arbeit während seiner Amtszeit zur Kenntnis genommen.

Weblink »
› http://reiner-umlauf.blogspot.com/2012/02/bundesprasident-darf-bald-gegen-wulff.html

Wulff bleibt - Bundespräsident räumt Fehler ein | Politik | Gesellschaft

Bundspräsident Wulff: "Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr"

5. Januar, 2012
In seiner Stellungnahme bei der ARD und ZDF am Abend räumte Cristian Wulff ein:
Der Drohanruf bei "Bild"-Chefredakteuer Diekmann sei "ein schwerer Fehler" gewesen, der ihm leid tue.

Wenn auch der Springer Verlag seine Entschuldigung bereits akzeptiert hat, so kann man sein Verhalten gegenüber den Medien und den Versuch der Einflussnahme wahrlich nicht als vorbildlich bezeichnen.

Wulff betonte, er habe die Berichterstattung nicht versucht zu verhindern. Er habe nur mehr Zeit haben wollen, da er sich im Ausland befand.
Die Dokumente zur Finanzierung seines Hauses können ab morgen auch Internetnutzer einsehen. Er hatte bereits mehr als 400 Einzelfragen beantwortet.

Für fünf Jahre sei er gewählt. An einem Rücktritt habe er nicht gedacht. Er wisse, daß er nichts unrechtes getan habe, das aber auch nicht alles richtig war.
Herr Wulff gab zu bedenken, daß auch für ihn der direkte Aufstieg vom Ministerpräsidenten zum
Staatsoberhaupt recht schwierig war. Er hätte keine Zeit zum üben gehabt. Anfangsfehler seien mehr als menschlich und stünden auch einem Bundespräsidenten zu.
Na gut in diesem Punkt ist man geneigt nachsichtig zu sein. Auf die direkten Fragen zu seinem früheren Amt als niedersächsischer Regierungsschef hat er meines Erachtens vorbeigeredet.
Noch immer ist nicht klar, ob er gegen die Bestimmungen des Ministergesetzes verstoßen hat.
Auch der Frage, ob er das höchste Amt im Staat und seine Glaubwürdigkeit beschädigt hätte, wich er aus und beantwortete sie nicht direkt. Er sprach von einem aus vielerlei Gründen schwieriger geworden Amt in Deutschland. Und von dieser Art von Umgang mit den Dingen würde man dem Amt sicher nicht gedient haben. Gleichwohl sei er fest davon überzeugt, dem Amt durch eine Reihe von Aktivitäten in der Amtszeit, das Amt des Bundespräsidenten wieder gestärkt zu haben, so das es eine hohe Anerkennung genießt.

Der Bundespräsident kam für mich in keinster Weise überzeugent rüber. Er hat in keinster Weise die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ausgeräumt. Ich glaube kaum, das man das als einen Befreiungsschlag sehen kann und sollte. Dass sich der Bundespräsident heute geäußert hat war wohl ein richtiger Schritt. So darf man wohl auf die morgigen Reaktionen gespannt sein.

Christian Wulff - War's das Herr Bundespräsident? | Politik | Gesellschaft | Presseschau

Offenbar verliert Bundespräsident Wulff immer mehr an Rückhalt

Dienstag, den 03. Januar 2012
 »  MERKEL UNTER ZUGZWANG
"Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, sieht die »politische Schonfrist« für Wulff beendet..." (www.welt.de)

Zur Zeit schweigt Christian Wulff weiter, trotz verheerender öffentlicher Kritik. Unmut auch aus den Reihen der Koalition ... kein gutes Zeichen ?!
Das macht ihn, zumindest in meinen Augen, einmal mehr unsympathisch.

"Die Affäre unseres Bundespräsidenten hat ganz offenkundig das finale Stadium 
erreicht ...", schreibt »LUDWIG GREVEN« auf dem Politik-Blog von ZEIT ONLINE:
  » VERLASSEN AUF SCHLOSS BELLEVUE «

ERINNERN WIR UNS
Do., den 22.12.2011: "Ich weiß und finde es richtig, dass die Presse- und Informationsfreiheit ein hohes Gut ist in unserer freiheitlichen Gesellschaft. Das bedeutet gerade für Amtsträger, jederzeit die Wahrnehmung ihrer Aufgaben vor der Öffentlichkeit zu erläutern und auch im Grenzbereich zwischen Dienstlichem und Privatem, zwischen Amt und Privatem die erforderliche Transparenz herzustellen."
Das war die »ERKLÄRUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN IM WORTLAUT « zwei Tage vor Weihnachten 2011. Von Christian Wulff persönlich an das deutsche Volk und die Welt. Auch auf der Webseite „bundespraesident.de" unter der Rubrik „Berichte" nachzulesen.

Zu diesem Zeitpunkt ahnte Herr Wulfff sicherlich noch nicht, daß die Deutsche Presse, offenbar um die Weihnachtsstimmung nicht zu vergiften, die Wahrheit um den weitaus größeren Skandal um Christian Wulff nur zurück hielt. (Meine Vermutung).
So könnte denn auch  das Staatsoberhaupt Deutschlands, genau wie die meisten Bundesbürger, einen faden Geschmack erhalten haben, als die gestrigen »TAGESMELDUNGEN« erneute Skandale um den ehrenwerten Bundespräsidenten, im Zusammenhang in der »KREDITAFFÄRE« verbreiteten, die die bisher bekannten Unglaublichkeiten um ein vielfaches übertrafen.
"WULFF BESCHÄDIGT DAS HÖCHSTE AMT IM STAAT"  »DIE-ANDERE-SEITE.blog.de «

»WENN DER WULFF ZWEIMAL KLINGELT « (Zitat: www.morgenpost.de)

Wulff's Drohanrufe
So soll »Bundespräsident Wulff versucht haben «, Veröffentlichungen über seinen Privatkredit zu verhindern. meldete am 2.01.12 die Gruppe www.welt.de

Zunächst wurden zwei Anrufe bekannt, mit denen Christian Wulff versuchte die Pressevertreter zu beeinflussen. Heute wurden schon vier Wutausbrüche öffentlich, mit denen er »Redakteure und Chefredakteure attackierte « um so die Berichterstattung über ihn zu unterbinden.

www.meedia.de heute:
»Meedia: WULFF SOLL AUCH FRIEDE SPRINGER ANGERUFEN HABEN «

"Das ist unterste Schublade", war in der
»PRESSESCHAU ZU BUNDESPRÄSIDENT WULFF « bei der Süddeutschen (www.sueddeutsche.de) zu lesen.

Wie war das noch mit der Vorbildfunktion die Politiker haben sollten?
Gerda Hasselfeldt, die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag war „ ...sich sicher, dass der Bundespräsident die Anschuldigungen überzeugend aufklären kann." Artikel vom 03.01.2012 www.radioemscherlippe.de:
» KRITIK AN WULFF NIMMT ZU « (Aus Aller Welt)
Frau Hasselfeldt sagte, jeder Politiker wisse, dass er unter einer besonderen Beobachtung stehe und eine Vorbildfunktion habe. Dies müsse jedem Politiker bewusst sein.
SPD-Fraktionvize Hubertus Heil forderte in den jüngsten »Meldungen« die Bundeskanzlerin auf zu den Vorwürfen gegen den Bundespräsidenten Stellung zu nehmen:
»MERKEL MUSS SICH ÄUßERN « (www.ZEIT-ONLINE.de)
Hier sind zwei aufgeschnappte Zitate aus der live Sendung von Radio Emscher Lippe vom nachmittag, heute am Dienstag den 3.01.12:
"Die Sternsinger haben am 6. Januar 2012 einen Termin beim Bundespräsidenten Wulff."
Zitat Radio Emscher Lippe: „Kinder wundert euch nicht wenn keiner aufmacht. In dem Fall eine Beschwerde auf die Mailbox des Bundespräsidenten senden."
„Einigkeit für Recht und Freiheit. Das hat bisher wohl noch kein Bundespräsident geschafft, daß sich die deutsche Presse so einig über ihn war."

Auf www.radio-utopie.de gab es bereits gestern »EINE WILDE SPEKULATION « darüber, wer nächster Bundespräsident und Nachfolger von Christian Wulff wird ...!

Wenn man es genau wissen möchte ob eine Amtsenthebung von einem Bundespräsident möglich ist,
findet die besten Erläuterungen unter »FRAGEN UND ANTWORTEN « auf www.sz-online.de.


Verwendete Weblinks » 
 "politische Schonfrist"
› http://www.welt.de/Eil/article13795929/SPD-erklaert-Schonfrist-fuer-Wulff-fuer-beendet.html

 "Ludwig Greven"
› http://blog.zeit.de/zweitstimme/author/lgreven/

 "VERLASSEN AUF SCHLOSS BELLEVUE"
› http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/01/03/verlassen-auf-schloss-bellevue/

 "Die Erklärung des Bundespräsidenten im Wortlaut"
› http://www.phoenix.de/content//427023

 "bundespraesident.de"
› http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Reisen-und-Termine/1112/111222-Erklaerung.html

 "Berichte"
› http://www.bundespraesident.de/DE/Bundespraesident-Christian-Wulff/Reisen-und-Termine/Berichte/berichte-node.html;jsessionid=2978B6C11BA3395E6741F924A968872A.2_cid252

 (die-andere-seite.blog.de)
› http://die-andere-seite.blog.de/2011/12/23/wulff-beschaedigt-hoechste-amt-staat-12345034/

 "Redakteure und Chefredakteure"

› http://www.ruhrbarone.de/wulff-und-der-rubikon/

 "Tagesmeldungen"
› http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806611,00.html

"Wenn der Wulff zweimal klingelt"
› http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1870418/Wenn-der-Wulff-zweimal-klingelt.html

 "KREDITAFFÄRE"
› http://www.taz.de/Verfassungsjurist-ueber-Kreditaffaere/!84418/

 "Wulff versucht haben [...]"
› http://www.welt.de/politik/deutschland/article13793634/Wulff-soll-Springer-mit-Bruch-gedroht-haben.html

 "Wulff soll auch Friede Springer [...]"
› http://meedia.de/print/wulff-soll-auch-friede-springer-angerufen-haben/2012/01/03.html

 "PRESSESCHAU ZU BUNDESPRÄSIDENT WULFF"
› http://m.sueddeutsche.de/inm/sz/1cs9tbztsqde8;jsessionid=025038599D7E0C18A84B518FF4FFF510.inm-app-prod02A2

 "KRITIK AN WULFF NIMMT ZU"
› http://www.radioemscherlippe.de/Aus-Aller-Welt.915+M529cf443951.0.html

 "Meldungen"
› http://goo.gl/JNgLr

 "MERKEL MUSS SICH ÄUßERN"
› http://www.zeit.de/news/2012-01/03/bundespraesident-spd-fraktionsvize-heil-merkel-muss-sich-aeussern-03152007

 "Eine wilde Spekulation"
› http://www.radio-utopie.de/2012/01/02/wer-wird-nachster-bundesprasident-und-nachfolger-von-christian-wulff-eine-wilde-spekulation/

 "Fragen und Antworten"
› http://www.sz-online.de/nachrichten/dpa/base.asp?action=ShowAll&rubrik=&id=10113187&header=

Bundespräsident Wulff: Kein Rücktritt! - Er entschuldigt sich für die Kreditaffäre | Politik | Deutschland | Meinung

22. Dezember 2011, Das Staatsoberhaupt Deutschlands tritt nicht zurück.

Christian Wulff hat seinen Sprecher ohne die Angabe von Gründen von seinen Aufgaben entbunden.

Kurz bevor der Bundespräsident eine Erklärung zu der Kreditaffäre abgab, entlässt er seinen langjährigen Pressesprecher Olaf Glaeseker. Wullf nannte diesbezüglich in seiner Erklärung keine Gründe, bedauerte es aber.
Seit mehr als einer Woche steht Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu vermögenden Unternehmern  in der Kritik.
Für seinen bisherigen Umgang mit der Kreditaffäre hat sich der Bundespräsident entschuldigt. Christian Wulff sagte heute in Berlin, er bedauere die entstandenen Irritationen.

Kann Christian Wulff sich halten? Wie steht es um das Vertrauen der Bürger? Wie steht es mit der Liebe zum Staatsoberhaupt? Reicht die persönliche Erklärung aus? Ist der Ruf des Bundespräsidenten ramponiert? Wie schaut es mit dem Respekt dem Volke gegenüber aus?
Für mich hatte die kurze Rede des Christian Wulff's wenig Herz. Auf der Webseite des Bundespräsidenten ist die Erklärung nachzulesen.
Erwartet man als Bürger etwa zu viel vom seinem Staatsoberhaupt? Oder sollte man Christian Wulff zugestehen, das er etwa die gleichen Probleme wie du und ich hat, macht ihn das menschlich?
Offensichtlich ist unglaubliches in unserer Republik geschehen. Die Presse hat dieses Thema und die Recherchen um die Vorwürfe sehr ernst genommen. Und das ist gut so. Von keiner Seite kann man etwa von einer Hetzjagd gegen das Staatsoberhaupt Wulff sprechen. Die Funktion des Journalismus, nämlich Kritik und Kontrolle, ist hier voll durchgeschlagen.
Es sind schwerwiegende Tatsachen die ein Amt wie dieses beschädigen. Der umstrittene Hauskredit aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident kam von der Frau des Unternehmers Egon Geerkens, ließ das Staatsoberhaupt vor knapp einer Woche, am 16.12.2011 über seine Anwälte öffentlich mitteilen, nachdem Vermuteten laut wurden ob die 500.000 Euro von dem Unternehmer selbst stammten.
Riecht das etwa nach einer geschickt eingefädelten Verwischung?
Ich kann hier nur eine Suggestion sehen: Die Frau eines einflussreichen Unternehmer war so gütig und nicht der Unternehmer Egon Geerkens selbst.
Das hätte wohl ausgereicht wenn der Herr Wulff in der Landespolitik verblieben wäre.
Die Öffentlichkeit hatte sich bis dahin nicht sonderlich dafür interessiert. Solche Praktiken scheinen dort niemanden vom Stuhl zu reißen.
Ein Politiker der mit solch einem Makel behaftet ist, wie ihm das deutsche Journalisten nachgewiesen haben, ein solcher Mann ist für das höchste Amt nicht tragbar. Das ist meine Meinung.
In dem höchsten Amt im Staate sollte Geradlinigkeit an erster Stelle stehen. Will man doch zu ihm aufschauen und sich ein Beispiel nehmen. Da reicht mir eine so banale Entschuldigung nicht aus, die das beschädigte Ansehen eines Bundespräsidenten offenbar reparieren sollte. Er wird damit für mich nicht ehrenwürdiger. Ein wenig mehr Leidenschaft und Aufklärung für den Bürger, über die "Irritationen", wie er sie nannte, anstatt wie bisher alles über seine Anwälte regeln zu lassen, hatte ich erwartet. Bei der Live-Übertragung die ich beim Sender Phönix verfolgte kam nicht ein Hauch davon rüber. Der Titel für das Wulff-Buch "Besser die Wahrheit",  klingt dagegen wie ein Hohn, zumal, wie nun bekannt ist, die Werbung dafür auch "verschenkt" wurde.

Radikalere Lösungen im Kampf um die Schuldenkrise gefordert | Politik | Wirtschaft

Eurokriese: Wer stoppt den Wahnsinn?

Wenn der Kampf gegen die Finanzkrise eine erfolreiche Wende nehmen soll, so sind nach Ansicht des Multi-Milliardärs George Soros radikalere Lösungen notwendig. Mit ihm vertreten rund hundert verbündete Politiker, Wissenschaftler und Geschäftsleute aus Europa und den USA diese Asicht in einem offenen Brief.

Genau genommen ist dies eine öffentliche Unterstützung für die Bundesregierung und den von ihr geplanten “Europäischen Stabilisierungsmechanismus” ESM.

Auf «www.radio-utopie.de» fand ich dazu eine kritische Betrachtung von Daniel Neun.

Das Target2 Zahlungssystem (Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer System). ist das Thema der Webseite «www.querschuesse.de». Ein Blick auf die Entwicklung der Forderungen (Kredite) der Deutschen Bundesbank gegenüber den nationalen Notenbanken in der Eurozone und der EZB zeigt einen dramatischen Anstieg zum Vormonat. Mehr »

Weblinks »
› http://www.radio-utopie.de/2011/10/12/soros-fordert-die-diktatur-des-kapitals-im-wahrungsgebiet-euro/
› http://www.querschuesse.de/target2-mit-aberwitziger-steigerung-zum-vormonat/

Endkampf in Tripolis - Gaddafi am Ende | Politik | World | News video

22.08.2011 - Yahoo! Nachrichten

Gaddafi am Ende
Rebellen haben sich am Montag trotz heftigen Widerstands in Tripolis bis zum Anwesen des libyschen Machthabers vorgekämpft. Muammar Gaddafis Verbleib war zunächst unbekannt. Bundeskanzlerin ...

                                           «News video: 22.08.2011»


Weblink »
› http://de.video.yahoo.com/nachrichten-1300932/reuters-1300943/gaddafi-am-ende-26379734.html

Bundesregierung soll EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung stoppen | Radio Utopie - Nachrichten aus der Weltrepublik

Radio Utopie - Nachrichten aus der Weltrepublik:

"86 Cent für ein Jahr ohne Vorratsdatenspeicherung
Von AK Vorratsdatenspeicherung | 18.Juli 2011 um 21:16 Uhr

Datenschützer fordern Rote Karte gegen Blauen Brief – Bundesregierung soll EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Vorratsdatenspeicherung stoppen

Die EU-Kommission hat auf Nachfrage bestätigt, im Juni ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Verbindungs-, Positions- und Internetdaten aller 500 Mio. Menschen in der EU eingeleitet zu haben. Weiterlesen »

Themen: Bevölkerungskontrolle" 

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"Quick Freeze"-Gesetzentwurf enthält versteckte Vorratsdatenspeicherung (16.07.2011)


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 › http://www.radio-utopie.de/2011/07/18/86-cent-fur-ein-jahr-ohne-vorratsdatenspeicherung/#more-57580
 › http://www.radio-utopie.de/category/bevoelkerungskontrolle/
 › http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/470/1/lang,de/
 › http://reiner-umlauf.blogspot.com/search/label/Datenschutzbewegung
 › http://meine-bild-am-sonntag.blogspot.com/search/label/Internetzensur

 › http://reiner-umlauf.blogspot.com/search?q=Vorratsdatenspeicherung

Euro-Krise: Griechen sollen Anleihen zum Dumpingpreis zurückkaufen | Politik | Europa

"Euro-Krise: Griechen sollen Anleihen zum Dumpingpreis zurückkaufen"

"12.07.2011 21:20:26
Die Schuldenkrise in Europa zwingt die Staatschefs zum Tabubruch: Griechenland soll seine Schulden nach FTD-Informationen mit einem riesigen Anleihe-Rückkauf zum halben Preis loswerden. Der Zahlungsausfall wird dabei einkalkuliert. ... mehr"

http://www.ftd.de/politik/europa/:euro-krise-griechen-sollen-anleihen-zum-dumpingpreis-zurueckkaufen/60077940.html#utm_source=rss2&utm_medium=rss_feed&utm_campaign=/politik

Wiedereinstieg in die zivile Kernkraftnutzung nicht ausgeschlossen | Politik | Staat und Recht

12.07.2011
http://www.faz.net/artikel/

"Gastbeitrag
Herrschaft auf Zeit

Die These von der Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs ist unhaltbar. Es macht misstrauisch, dass der naheliegende Vorschlag einer Verfassungsänderung nicht aufgegriffen wird.

Von Michael Kloepfer"

" ... Von daher kann es eigentlich keinen rechtlichen Zweifel geben, dass ein künftiger Gesetzgeber in einer späteren Novelle zum Atomgesetz die jetzigen Laufzeitverkürzungen einerseits weiter verkürzen oder aber andererseits die jetzige Laufzeitverkürzung wieder verlängern oder sogar einen Wiedereinstieg in die zivile Kernkraftnutzung beschließen dürfte. Mag ein solcher Wiedereinstieg derzeit auch politisch denkbar unwahrscheinlich sein, so erscheint dies aufgrund der Erfahrungen mit dem insgesamt relativ schnellen Verdrängen der Kernkraftkatastrophe von Tschernobyl aber keineswegs ausgeschlossen. Die gut elfjährige Frist bis 2022 ist in einer Demokratie eine relativ lange Zeit. Dies gilt umso mehr, als in dieser Zeit mindestens zwei Bundestagswahlen stattfinden werden. Größere Stromausfälle, starke Strompreiserhöhungen und/oder eine spürbare Wirtschaftskrise könnten die - ohnehin labile - Ablehnung der Kernkraftnutzung durch die Deutschen relativ schnell ins Wanken geraten lassen. Damit stünden dann die Änderungen der kommenden 13. Atomrechtsnovelle wieder zur Disposition. Der Gesetzgeber würde möglicherweise eine neuerliche atomrechtliche Wende vollziehen.

Mit den Mitteln des Rechts wäre einer solchen neuerlichen Kursumkehrung des Gesetzgebers im Sinne eines Wiedereinstiegs beziehungsweise einer Laufzeitverlängerung bisher schwerlich etwas entgegenzuhalten. ... Mehr"

Professor Dr. Michael Kloepfer hat den Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanz- und Wirtschaftsrecht an der Humboldt Universität zu Berlin inne.


Weblink »
 › http://www.faz.net/artikel/C31408/gastbeitrag-herrschaft-auf-zeit-30440672.html

Weißrussland: Regime lässt Bürgerrechtlerin nicht nach Deutschland | Politik

"Es war unmöglich, sie per Mail oder über das Handy zu erreichen. Aber sie konnte einem Freund einen Brief mitgeben.

Sie war zum Jubiläum der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung eingeladen - und durfte nicht kommen. Der Grund: Karatsch, 32, soll Präsident Lukaschenko beleidigt haben. ...mehr"


Weblink »
 › http://www.stern.de/politik/deutschland/weissrussland-regime-laesst-buergerrechtlerin-nicht-nach-deutschland-1701622.html#utm_source=standard&utm_medium=rss-feed&utm_campaign=alle

Fukushima: Tiere in der Sperrzone werden getötet | NEWS | Politik/Gesellschaft | WORLD

http://www.seismoblog.de/: Publiziert Dienstag, 26 April, 2011 | Von Birgit Hoffmann

"Wie die betroffene Präfektur am Montag mitteilte, werden in der Sperrzone im Gebiet im Umkreis von 20 Kilometer rund um das Atomkraftwerk Fukushima 1, die dort noch lebenden Tiere getötet.

Derweil erlaubte die Regierung den evakuierten Menschen bis zu fünf Stunden ihre Häuser aufzusuchen.

Nach dem massiven Erdbeben vom 11.03.2011 mit der Stärke 9,0 gefolgt von einem Tsunami und eine Atomkatastrophe mussten die betroffenen Menschen rund um das Atomkraftwerk ihre Häuser verlassen. Das Gebiet rund um das Atomkraftwerk wurde aufgrund der Strahlung zuerst als Evakuierungszone erklärt und seit kurzem zum Sperrgebiet deklariert."

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URL zum Artikel »
 › http://www.seismoblog.de/2011/04/26/fukushima-tiere-in-der-sperrzone-werden-getoetet/

Merkel eröffnet Hannover Messe | News | Politik | Deutschland

https://www.stern.de/: 3. April 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonntagabend die größte Industriemesse der Welt in Hannover eröffnet.

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Angela Merkel wirbt auf Hannover Messe für Energiewende

Quelle »
 › https://www.stern.de/news2/aktuell/merkel-eroeffnet-hannover-messe-1670729.html

Landtagswahlen 2011: Pressestimmen | News | Politik

Atomdebatte beflügelt Grüne

http://news.orf.at/:
"Die beiden Landtagswahlen am Sonntag in Deutschland haben einen großen Sieger gebracht: die Grünen. In Baden-Württemberg erreichten sie - beflügelt von den Debatten über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 und die Nutzung von Atomenergie - Platz zwei. Mit Spitzenkandidat Kretschmann können sie in einer Koalition mit der SPD wohl erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. Die CDU muss nach 58 Jahren an der Macht in die Opposition. Auch in Rheinland-Pfalz winkt für die erstarkten Grünen eine Regierungsbeteiligung. Dort verlor die SPD die absolute Mehrheit. Für Kanzlerin Merkel (CDU) gab es am Wahlabend wenig zu lachen. Katzenjammer herrscht auch beim Koalitionspartner FDP." Lesen Sie mehr »

 › http://news.orf.at/stories/2049969/2049971/

http://www.suedostschweiz.ch/:
Debakel der CDU in Stuttgart - Grüne erzielen Spitzenergebnis

Berlin. – Der Verlust der CDU-Bastion Baden-Württemberg ist ein schwerer Schlag auch für die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie verliert damit nach Nordrhein-Westfalen und Hamburg den dritten CDU-Regierungschef binnen eines Jahres.
Laut vorläufigem Endergebnis wurde in Baden-Württemberg die CDU von Ministerpräsident Stefan Mappus mit 39 Prozent zwar wieder stärkste Kraft, büsste aber deutlich Stimmen ein (-5,2 Prozent). Die FDP fuhr mit 5,3 Prozent (-5,4) in ihrem Stammland das schwächste Ergebnis überhaupt ein.
Da die Grünen mit 24,2 Prozent (+12,5) künftig stärker als die SPD mit 23,1 Prozent (-2,1) sind, könnte Spitzenkandidat Winfried Kretschmann der erste Ministerpräsident der Ökopartei in Deutschland werden. Die SPD rutschte auf ihr..." weiter zum Artikel »

 › http://www.suedostschweiz.ch/politik/debakel-der-cdu-stuttgart-grune-erzielen-spitzenergebnis

http://wirtschaftsthemen.net/:
"Grüne gewinnen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Winfried Kretschmann wird erster grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz können die Grünen ihr Wahlergebnis verdreifachen.

Die schwarz-gelbe Politik der letzten Jahre hat sich wirklich gelohnt. Gestern bekamen CDU und FDP gleich in zwei Bundesländern die Quittung. Die Grünen konnten dagegen auch viele Nichtwähler mobilisieren." Lesen Sie mehr …

 › http://wirtschaftsthemen.net/politik/deutschland/gruene-gewinnen-landtagswahlen-in-baden-wuerttemberg-und-rheinland-pfalz/007604.html

http://www.fnp.de/: Limburg-Lahn - Nassauische Neue Presse - http://www.fnp.de/nnp/index.htm
"Kommentar: Wahlverlierer
Egal, wie die Parteien abgeschnitten haben: am Ende fühlen sich alle doch irgendwie immer als Gewinner. Sogar bei Verlusten, die selbstverständlich andere Ursachen haben als eigene Fehler, und deshalb eigentlich ein Erfolg sind.

Von Joachim Heidersdorf

Es gibt aber auch zweifelsfrei einen großen Verlierer der Kommunalwahl, der gestern sogar die absolute Mehrheit hatte: die Bürger. Natürlich haben auch die vielen Nichtwähler eine Wahl getroffen – nicht zur Urne zu gehen. Dafür mag der eine oder andere gute Gründe gehabt haben. Doch diese gewaltige Demonstration des Desinteresses ist eine Schande..." Lesen Sie den Rest »
 › http://www.fnp.de/nnp/region/lokales/limburg-lahn/kommentar-wahlverlierer_rmn01.c.8791344.de.html

Mehr zu den «Landtagswahlen» und dem Thema «Politik»

 › http://reiner-umlauf.blogspot.com/search/label/Politik

Machtwechsel: Wahlpartys in Pforzheim - Die Gewinner | Politik | News Video

News Video › 28.03.2011 › http://www.pz-news.de/:

Jubel bei den Grünen - Partystimmung bei den Roten
Die Öko-Partei hat am Sonntag bei der Landtagswahl in Baden-Würtenberg Geschichte geschrieben. Überall glückliche Gesichter bei ihren Anhängern. So auch in Pforzheim. Zum » News Video (pz-news.de)

Mehr » News Videos

Quelle »
 › http://www.pz-news.de/Home/Videos/vid,2459_puid,1_pageid,326.html#video_container

Video-URL »
 › http://www.pz-news.de/Home/Videos/vid,2497_puid,1_pageid,326.html

Beck hält sich an der Macht - Grüne Rekordergebnis | Nachrichten Politik | Landtagswahl

http://www.ad-hoc-news.de/:
Julia Klöckner: Achtungserfolg für die CDU
"27.03.11 | 22:31 Uhr
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck kann weitermachen. Zwar verlor seine SPD bei der Landtagswahl am Sonntag dramatisch und lag nur noch um Haaresbreite vor der überraschend starken CDU. Doch kehrten die Grünen dank Atomdebatte mit einem Rekordergebnis in den Mainzer Landtag zurück.

Mainz (dapd). Beck kündigte sofort Gespräche mit seinem Wunschpartner an und sagte: 'Wir haben wieder einen Auftrag, das fünfte Mal Rheinland-Pfalz zu regieren.' Die FDP flog aus dem Parlament. Auch die Linke scheiterte.

Der frühere SPD-Vorsitzende Beck regiert bereits seit 16 Jahren in Mainz - zeitweise mit der FDP, in den vergangenen fünf Jahren dann mit absoluter Mehrheit. Diese verliert die SPD nach dem vorläufigen Endergebnis und sackt von 45,6 um fast zehn Punkte auf nur noch 35,7 Prozent der Stimmen ab - das schlechteste Ergebnis seit 1959.

Die CDU errang mit Spitzenkandidatin Julia Klöckner einen Achtungserfolg und liegt..." mehr »

Quelle »
 › http://www.ad-hoc-news.de/beck-haelt-sich-an-der-macht--/de/News/22024792

Zehntausende zu Anti-Atom-Demos erwartet | Politik

Angesichts der Katastrophe von Fukushima werden heute Zehntausende Menschen zu Anti-Atom-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, München und Köln erwartet. 

http://www.europeonline-magazine.eu/: "Mit Blick auf die Reaktorkatastrophe von Japan lautet das Motto: «Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten». Die Teilnehmer wollen am Tag vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Druck auf die Bundesregierung für eine grundlegende Kehrtwende in der Atompolitik erhöhen.
 • Auch Gewerkschaften, Oppositionsparteien und Kirchen unterstützen die Proteste. Die Demonstrationszüge starten gegen Mittag. Um 14.15 Uhr soll es eine bundesweite Schweigeminute ..."

› mehr ›
 › http://www.europeonline-magazine.eu/zehntausende-zu-anti-atom-demos-erwartet_118907.html

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Ueberblicksbeitrag » DasGelbeForum

Hoch lebe die Kernkraft, die Kernkraft muss weg! | Politik | Medien

http://www.sueddeutsche.de/:

"Zitate zur Atomdebatte (sueddeutsche.de)

BILDERGALERIE
Hoch lebe die Kernkraft, die Kernkraft muss weg!"
 › http://www.sueddeutsche.de/politik/zitate-zur-atomdebatte-hoch-lebe-die-kernkraft-die-kernkraft-muss-weg-1.1072431

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LANDTAGSWAHL IN BADEN-WÜRTTEMBERG »

Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus im Interview

Drei Techniker in Fukushima verstrahlt | News | Politik | World

24.03.2011

http://www.n-tv.de/:
"Immer mehr Hiobsbotschaften
Die Fukushima-Arbeiter sind enormen Risiken ausgesetzt. Mit Verletzungen an den Beinen mussten jetzt drei Techniker in die Klinik eingeliefert worden. Ihnen soll radioaktiv verseuchtes Wasser in die Schuhe gelaufen sein. In dem havarierten Atomkraftwerk machen die Arbeiten währenddessen kaum Fortschritte und die Hiobsbotschaften  reißen nicht ab." weiter zum News Video (n-tv.de)
 › http://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Drei-Techniker-in-Fukushima-verstrahlt-article2937301.html 
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 » Bilderserie › Mit Taschenlampe in die Atom-Hölle (n-tv.de)
 › http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/panorama/Mit-Taschenlampe-in-die-Atom-Hoelle-article2936276.html

 » MELDUNG › Sorge vor Strahlen wächst » Zustand der Fukushima-Arbeiter stabil  (n-tv.de)
 › http://www.n-tv.de/Spezial/Zustand-der-Fukushima-Arbeiter-stabil-article2929211.html

„Merkel macht den Bock zum Gärtner“ - .ausgestrahlt-Presse-Service

http://www.ausgestrahlt.de/:
22.03.2011: Pressemitteilung von .ausgestrahlt

Atomwirtschafts-Vertreter in der Reaktorsicherheitskommission sollen über Zukunft der AKW entscheiden
Die Kanzlerin will Zeit gewinnen und hofft auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung. Doch das wird jetzt auch nichts mehr helfen. » Mehr...

 › http://www.ausgestrahlt.de/presse/artikel/47ea281585/merkel-macht-den-bock-zum-gaertne.html

Geheime Energiestudie im Umweltausschuss | News | Energie & Umwelt

http://www.sonnenseite.com/

"+ 23.03.2011 +
Heute wurde  im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages die „Leitstudie 2010“ des Bundesumweltministeriums (BMU) vorgestellt und diskutiert.
Bundesumweltminister Röttgen hatte zunächst versucht, die „Leitstudie 2010“ in der Schublade verschwinden zu lassen, da sie aufzeigt, dass eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vollkommen überflüssig sei. Erst aufgrund einer rechtlichen Intervention seitens der Grünen Bundestagsfraktion – durch eine Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz – konnte sich Minister Röttgen nicht mehr weigern, den Zwischenbericht zu veröffentlichen.

Das BMU hatte 2009 das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und das Ingenieurbüro für neue Energien beauftragt „Langfristszenarien und Strategien für den Ausbau der Erneuerbaren Energien“ zu erstellen. Ein erster Bericht wurde im Jahr 2009 veröffentlich; ein Zwischenbericht im Februar diesen Jahres: „Die Leitstudie 2010“. Im laufenden Jahr sollen weitere Erkenntnisse einfließen.

Die Studie zeigt auf, dass der Bundesregierung bereits im letzten Jahr Zahlen vorliegen, die belegen, dass die Atomenergie keine Brücke darstellt und die Laufzeitverlängerung überflüssig ist. Heute gibt man sich überrascht, dass es auch ohne Atomenergie geht." Lesen Sie den Rest »
 › http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,Geheime+Energiestudie+im+Umweltausschuss,6,a18612.html