Online-Sicherheit

falle-internet.de - Betrugsprävention im Internet

Petition: Gegen Softwaremonopole in Europa

Freitag, 17. Februar 2012

Bundespräsident Christian Wulff hat das Amt zügig für seine Nachfolge frei gemacht | Politik | Deutchland | News

Freitag, den 17. Februar 2012
Am Morgen hatten sich die Gerüchte immer weiter verdichtet, daß Christian Wulfff zurücktreten wird.
Es war für ihn wohl die bitterste aber dennoch unausweichliche Entscheidung nach dem Dauerfeuer der Kritik der letzten Wochen.

Noch nie in der Geschichte Deutschlands hat eine Staatsanwaltschaft gegen das Staatsoberhaupt ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte die »Aufhebung von Wulff's Immunität beantragt«.
Christian Wulff hat seine Chancen mehrfach verspielt. Mit seinem Abgang hat er einen längst überfälligen Schritt vollzogen.
In den Umfragen hatten ihm immer mehr Deutsche das Vertrauen abgesprochen.

Das höchste Amt in unserem Staat und die politische Kultur sind schwer beschädigt, daß es schwer wird ihm national und international zu einem neuem Vertrauen zu verhelfen.
Die Bundesrepublik braucht einen Präsidenten oder Präsidentin des Vertrauens mit einer politischen Autorität die dem Amt wieder zu verdienten Würden verhelfen.

Kanzlerin Angela Merkel hatte in der nachfolgenden Pressekonferenz sein Scheiden mit tiefsten Bedauern und größten Respekt für seine politische Arbeit während seiner Amtszeit zur Kenntnis genommen.

Weblink »
http://reiner-umlauf.blogspot.com/2012/02/bundesprasident-darf-bald-gegen-wulff.html

Mittwoch, 4. Januar 2012

Wulff bleibt - Bundespräsident räumt Fehler ein | Politik | Gesellschaft


Bundspräsident Wulff: "Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr"

5. Januar, 2012
In seiner Stellungnahme bei der ARD und ZDF am Abend räumte Cristian Wulff ein:
Der Drohanruf bei "Bild"-Chefredakteuer Diekmann sei "ein schwerer Fehler" gewesen, der ihm leid tue.

Wenn auch der Springer Verlag seine Entschuldigung bereits akzeptiert hat, so kann man sein Verhalten gegenüber den Medien und den Versuch der Einflussnahme wahrlich nicht als vorbildlich bezeichnen.

Wulff betonte, er habe die Berichterstattung nicht versucht zu verhindern. Er habe nur mehr Zeit haben wollen, da er sich im Ausland befand.
Die Dokumente zur Finanzierung seines Hauses können ab morgen auch Internetnutzer einsehen. Er hatte bereits mehr als 400 Einzelfragen beantwortet.

Für fünf Jahre sei er gewählt. An einem Rücktritt habe er nicht gedacht. Er wisse, daß er nichts unrechtes getan habe, das aber auch nicht alles richtig war.
Herr Wulff gab zu bedenken, daß auch für ihn der direkte Aufstieg vom Ministerpräsidenten zum
Staatsoberhaupt recht schwierig war. Er hätte keine Zeit zum üben gehabt. Anfangsfehler seien mehr als menschlich und stünden auch einem Bundespräsidenten zu.
Na gut in diesem Punkt ist man geneigt nachsichtig zu sein. Auf die direkten Fragen zu seinem früheren Amt als niedersächsischer Regierungsschef hat er meines Erachtens vorbeigeredet.
Noch immer ist nicht klar, ob er gegen die Bestimmungen des Ministergesetzes verstoßen hat.
Auch der Frage, ob er das höchste Amt im Staat und seine Glaubwürdigkeit beschädigt hätte, wich er aus und beantwortete sie nicht direkt. Er sprach von einem aus vielerlei Gründen schwieriger geworden Amt in Deutschland. Und von dieser Art von Umgang mit den Dingen würde man dem Amt sicher nicht gedient haben. Gleichwohl sei er fest davon überzeugt, dem Amt durch eine Reihe von Aktivitäten in der Amtszeit, das Amt des Bundespräsidenten wieder gestärkt zu haben, so das es eine hohe Anerkennung genießt.

Der Bundespräsident kam für mich in keinster Weise überzeugent rüber. Er hat in keinster Weise die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ausgeräumt. Ich glaube kaum, das man das als einen Befreiungsschlag sehen kann und sollte. Dass sich der Bundespräsident heute geäußert hat war wohl ein richtiger Schritt. So darf man wohl auf die morgigen Reaktionen gespannt sein.

Dienstag, 3. Januar 2012

Christian Wulff - War's das Herr Bundespräsident? | Politik | Gesellschaft | Presseschau


Offenbar verliert Bundespräsident Wulff immer mehr an Rückhalt

Dienstag, den 03. Januar 2012
 »  MERKEL UNTER ZUGZWANG
"Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, sieht die »politische Schonfrist« für Wulff beendet..." (www.welt.de)

Zur Zeit schweigt Christian Wulff weiter, trotz verheerender öffentlicher Kritik. Unmut auch aus den Reihen der Koalition ... kein gutes Zeichen ?!
Das macht ihn, zumindest in meinen Augen, einmal mehr unsympathisch.

"Die Affäre unseres Bundespräsidenten hat ganz offenkundig das finale Stadium 
erreicht ...", schreibt »LUDWIG GREVEN« auf dem Politik-Blog von ZEIT ONLINE:
  » VERLASSEN AUF SCHLOSS BELLEVUE «

ERINNERN WIR UNS
Do., den 22.12.2011: "Ich weiß und finde es richtig, dass die Presse- und Informationsfreiheit ein hohes Gut ist in unserer freiheitlichen Gesellschaft. Das bedeutet gerade für Amtsträger, jederzeit die Wahrnehmung ihrer Aufgaben vor der Öffentlichkeit zu erläutern und auch im Grenzbereich zwischen Dienstlichem und Privatem, zwischen Amt und Privatem die erforderliche Transparenz herzustellen."
Das war die »ERKLÄRUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN IM WORTLAUT « zwei Tage vor Weihnachten 2011. Von Christian Wulff persönlich an das deutsche Volk und die Welt. Auch auf der Webseite „bundespraesident.de" unter der Rubrik „Berichte" nachzulesen.

Zu diesem Zeitpunkt ahnte Herr Wulfff sicherlich noch nicht, daß die Deutsche Presse, offenbar um die Weihnachtsstimmung nicht zu vergiften, die Wahrheit um den weitaus größeren Skandal um Christian Wulff nur zurück hielt. (Meine Vermutung).
So könnte denn auch  das Staatsoberhaupt Deutschlands, genau wie die meisten Bundesbürger, einen faden Geschmack erhalten haben, als die gestrigen »TAGESMELDUNGEN« erneute Skandale um den ehrenwerten Bundespräsidenten, im Zusammenhang in der »KREDITAFFÄRE« verbreiteten, die die bisher bekannten Unglaublichkeiten um ein vielfaches übertrafen.
"WULFF BESCHÄDIGT DAS HÖCHSTE AMT IM STAAT"  »DIE-ANDERE-SEITE.blog.de «

»WENN DER WULFF ZWEIMAL KLINGELT « (Zitat: www.morgenpost.de)

Wulff's Drohanrufe
So soll »Bundespräsident Wulff versucht haben «, Veröffentlichungen über seinen Privatkredit zu verhindern. meldete am 2.01.12 die Gruppe www.welt.de

Zunächst wurden zwei Anrufe bekannt, mit denen Christian Wulff versuchte die Pressevertreter zu beeinflussen. Heute wurden schon vier Wutausbrüche öffentlich, mit denen er »Redakteure und Chefredakteure attackierte « um so die Berichterstattung über ihn zu unterbinden.

www.meedia.de heute:
»Meedia: WULFF SOLL AUCH FRIEDE SPRINGER ANGERUFEN HABEN «

"Das ist unterste Schublade", war in der
»PRESSESCHAU ZU BUNDESPRÄSIDENT WULFF « bei der Süddeutschen (www.sueddeutsche.de) zu lesen.

Wie war das noch mit der Vorbildfunktion die Politiker haben sollten?
Gerda Hasselfeldt, die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag war ...sich sicher, dass der Bundespräsident die Anschuldigungen überzeugend aufklären kann." Artikel vom 03.01.2012 www.radioemscherlippe.de:
» KRITIK AN WULFF NIMMT ZU « (Aus Aller Welt)
Frau Hasselfeldt sagte, jeder Politiker wisse, dass er unter einer besonderen Beobachtung stehe und eine Vorbildfunktion habe. Dies müsse jedem Politiker bewusst sein.
SPD-Fraktionvize Hubertus Heil forderte in den jüngsten »Meldungen« die Bundeskanzlerin auf zu den Vorwürfen gegen den Bundespräsidenten Stellung zu nehmen:
»MERKEL MUSS SICH ÄUßERN « (www.ZEIT-ONLINE.de)
Hier sind zwei aufgeschnappte Zitate aus der live Sendung von Radio Emscher Lippe vom nachmittag, heute am Dienstag den 3.01.12:
"Die Sternsinger haben am 6. Januar 2012 einen Termin beim Bundespräsidenten Wulff."
Zitat Radio Emscher Lippe: Kinder wundert euch nicht wenn keiner aufmacht. In dem Fall eine Beschwerde auf die Mailbox des Bundespräsidenten senden."
Einigkeit für Recht und Freiheit. Das hat bisher wohl noch kein Bundespräsident geschafft, daß sich die deutsche Presse so einig über ihn war."

Auf www.radio-utopie.de gab es bereits gestern »EINE WILDE SPEKULATION « darüber, wer nächster Bundespräsident und Nachfolger von Christian Wulff wird ...!

Wenn man es genau wissen möchte ob eine Amtsenthebung von einem Bundespräsident möglich ist,
findet die besten Erläuterungen unter »FRAGEN UND ANTWORTEN « auf www.sz-online.de.


Verwendete Weblinks » 
 "politische Schonfrist"
http://www.welt.de/Eil/article13795929/SPD-erklaert-Schonfrist-fuer-Wulff-fuer-beendet.html

 "Ludwig Greven"
http://blog.zeit.de/zweitstimme/author/lgreven/

 "VERLASSEN AUF SCHLOSS BELLEVUE"
http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/01/03/verlassen-auf-schloss-bellevue/

 "Die Erklärung des Bundespräsidenten im Wortlaut"
http://www.phoenix.de/content//427023

 "bundespraesident.de"
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Reisen-und-Termine/1112/111222-Erklaerung.html

 "Berichte"
› http://www.bundespraesident.de/DE/Bundespraesident-Christian-Wulff/Reisen-und-Termine/Berichte/berichte-node.html;jsessionid=2978B6C11BA3395E6741F924A968872A.2_cid252

 (die-andere-seite.blog.de)
http://die-andere-seite.blog.de/2011/12/23/wulff-beschaedigt-hoechste-amt-staat-12345034/

 "Redakteure und Chefredakteure"
http://www.ruhrbarone.de/wulff-und-der-rubikon/

 "Tagesmeldungen"
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806611,00.html

"Wenn der Wulff zweimal klingelt"
http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1870418/Wenn-der-Wulff-zweimal-klingelt.html

 "KREDITAFFÄRE"
http://www.taz.de/Verfassungsjurist-ueber-Kreditaffaere/!84418/

 "Wulff versucht haben [...]"
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13793634/Wulff-soll-Springer-mit-Bruch-gedroht-haben.html

 "Wulff soll auch Friede Springer [...]"
http://meedia.de/print/wulff-soll-auch-friede-springer-angerufen-haben/2012/01/03.html

 "PRESSESCHAU ZU BUNDESPRÄSIDENT WULFF"
http://m.sueddeutsche.de/inm/sz/1cs9tbztsqde8;jsessionid=025038599D7E0C18A84B518FF4FFF510.inm-app-prod02A2

 "KRITIK AN WULFF NIMMT ZU"
http://www.radioemscherlippe.de/Aus-Aller-Welt.915+M529cf443951.0.html

 "Meldungen"
http://goo.gl/JNgLr

 "MERKEL MUSS SICH ÄUßERN"
http://www.zeit.de/news/2012-01/03/bundespraesident-spd-fraktionsvize-heil-merkel-muss-sich-aeussern-03152007

 "Eine wilde Spekulation"
http://www.radio-utopie.de/2012/01/02/wer-wird-nachster-bundesprasident-und-nachfolger-von-christian-wulff-eine-wilde-spekulation/

 "Fragen und Antworten"
http://www.sz-online.de/nachrichten/dpa/base.asp?action=ShowAll&rubrik=&id=10113187&header=


Donnerstag, 22. Dezember 2011

Bundespräsident Wulff: Kein Rücktritt! - Er entschuldigt sich für die Kreditaffäre | Politik | Deutschland | Meinung


22. Dezember 2011, Das Staatsoberhaupt Deutschlands tritt nicht zurück.

Christian Wulff hat seinen Sprecher ohne die Angabe von Gründen von seinen Aufgaben entbunden.

Kurz bevor der Bundespräsident eine Erklärung zu der Kreditaffäre abgab, entlässt er seinen langjährigen Pressesprecher Olaf Glaeseker. Wullf nannte diesbezüglich in seiner Erklärung keine Gründe, bedauerte es aber.
Seit mehr als einer Woche steht Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu vermögenden Unternehmern  in der Kritik.
Für seinen bisherigen Umgang mit der Kreditaffäre hat sich der Bundespräsident entschuldigt. Christian Wulff sagte heute in Berlin, er bedauere die entstandenen Irritationen.

Kann Christian Wulff sich halten? Wie steht es um das Vertrauen der Bürger? Wie steht es mit der Liebe zum Staatsoberhaupt? Reicht die persönliche Erklärung aus? Ist der Ruf des Bundespräsidenten ramponiert? Wie schaut es mit dem Respekt dem Volke gegenüber aus?
Für mich hatte die kurze Rede des Christian Wulff's wenig Herz. Auf der Webseite des Bundespräsidenten ist die Erklärung nachzulesen.
Erwartet man als Bürger etwa zu viel vom seinem Staatsoberhaupt? Oder sollte man Christian Wulff zugestehen, das er etwa die gleichen Probleme wie du und ich hat, macht ihn das menschlich?
Offensichtlich ist unglaubliches in unserer Republik geschehen. Die Presse hat dieses Thema und die Recherchen um die Vorwürfe sehr ernst genommen. Und das ist gut so. Von keiner Seite kann man etwa von einer Hetzjagd gegen das Staatsoberhaupt Wulff sprechen. Die Funktion des Journalismus, nämlich Kritik und Kontrolle, ist hier voll durchgeschlagen.
Es sind schwerwiegende Tatsachen die ein Amt wie dieses beschädigen. Der umstrittene Hauskredit aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident kam von der Frau des Unternehmers Egon Geerkens, ließ das Staatsoberhaupt vor knapp einer Woche, am 16.12.2011 über seine Anwälte öffentlich mitteilen, nachdem Vermuteten laut wurden ob die 500.000 Euro von dem Unternehmer selbst stammten.
Riecht das etwa nach einer geschickt eingefädelten Verwischung?
Ich kann hier nur eine Suggestion sehen: Die Frau eines einflussreichen Unternehmer war so gütig und nicht der Unternehmer Egon Geerkens selbst.
Das hätte wohl ausgereicht wenn der Herr Wulff in der Landespolitik verblieben wäre.
Die Öffentlichkeit hatte sich bis dahin nicht sonderlich dafür interessiert. Solche Praktiken scheinen dort niemanden vom Stuhl zu reißen.
Ein Politiker der mit solch einem Makel behaftet ist, wie ihm das deutsche Journalisten nachgewiesen haben, ein solcher Mann ist für das höchste Amt nicht tragbar. Das ist meine Meinung.
In dem höchsten Amt im Staate sollte Geradlinigkeit an erster Stelle stehen. Will man doch zu ihm aufschauen und sich ein Beispiel nehmen. Da reicht mir eine so banale Entschuldigung nicht aus, die das beschädigte Ansehen eines Bundespräsidenten offenbar reparieren sollte. Er wird damit für mich nicht ehrenwürdiger. Ein wenig mehr Leidenschaft und Aufklärung für den Bürger, über die "Irritationen", wie er sie nannte, anstatt wie bisher alles über seine Anwälte regeln zu lassen, hatte ich erwartet. Bei der Live-Übertragung die ich beim Sender Phönix verfolgte kam nicht ein Hauch davon rüber. Der Titel für das Wulff-Buch "Besser die Wahrheit",  klingt dagegen wie ein Hohn, zumal, wie nun bekannt ist, die Werbung dafür auch "verschenkt" wurde.